AKTUELL
Der SP-Kandidat konnte die Wählerinnen und Wähler im zweiten Wahlgang am besten mobilisieren. Mit der Wahl von Roberto Zanetti haben sich die Solothurnerinnen und Solothurner klar dafür ausgesprochen, dass der frei gewordene Sitz im Ständerat sozialdemokratisch bleiben soll.
Der im zweiten Wahlgang eingewechselte Kandidat Heinz Müller und die SVP des Kantons Solothurn legten sich zwar zünftig ins Zeug, hatten unter dem Strich aber zu wenig Zeit, die Wählerinnen und Wähler für den zweiten Wahlgang zu mobilisieren. An diesem Wahlwochenende gab es keine Minarett-Abstimmung, welche die SVP-Wählerschaft scharenweise an die Urnen lockte. Das war spürbar. Während im November noch 86´300 Wähler an die Urnen gingen, waren es im zweiten Wahlgang bloss noch 60´500. In diesem Umfeld ist es für die SVP schwierig, in einer Majorzwahl zu brillieren.
Dennoch war diese Ständeratswahl für die SVP wichtig. Das Resultat ist nämlich ein deutliches Signal für 2011. Denn es ist kaum anzunehmen, dass die Wählenden in eineinhalb Jahren neben dem linken Ständerat Roberto Zanetti einen weiteren, links politisierenden Freisinnigen wählen würden. Für die FDP bedeutet das, entweder noch einmal mit Rolf Büttiker anzutreten, oder einen wirtschaftsfreundlich politisierenden Bürgerlichen aufzustellen. Kommt sie mit einem linksliberalen Kandidaten, wird die FDP den Ständeratssitz 2011 wohl verlieren.
Diese Ständeratswahl hat auch gezeigt, dass die SVP bei Majorzwahlen zwar noch keine Mehrheiten findet, aber das Zünglein an der Wage spielen kann. Die SVP wird ihre Schlüsse aus dem Wahlergebnis ziehen und die kommenden eineinhalb Jahre beobachten, wie sich die Zusammenarbeit mit der CVP und der FDP bei Sachvorlagen entwickelt und ob der SVP die ihr zustehenden Sitze bei Richterwahlen etc. endlich zugestanden werden.
Weitere Auskünfte:
Kantonsrat Heinz Müller, Präsident der SVP Kanton Solothurn,
Tel. 079 211 88 80
